Leuenberger grüsst Leuenberger

Leuenberger grüsst Leuenberger

Der Zeitpunkt des Rücktritts von Moritz Leuenberger kommt für mich überraschend. Er war zwar der Amtsälteste aber nicht der überfälligste Bundesrat. Als Sozialdemokrat hat er es im Bundesratsgremium fürwahr nicht immer einfach. Die drückende bürgerliche Mehrheit setzt sich nicht für nachhaltige Politik ein.

Ich hätte schon erwartet, dass er früher schon so dezidiert für Klimafragen einsteht wie er es in den letzten anderthalb Jahren gemacht hat. Leuenberger will vor seinem dritten Präsidialjahr zurücktreten, weil er den Gottharddurchstich und die Klimakonferenz in Cancun als sinnvolle Abrundung seiner Bundesratslaufbahn erachtet. So soll, hoffen wir, Cancun der Höhepunkt seiner Amtszeit werden! Im Kampf gegen die Klimaerwärmung ist es absolut notwendig, ein verbindliches internationales Abkommen abzuschliessen.

Seit Leuenbergers Rücktritt werde ich laufend von den Medien gefragt, ob die Grünen eine Kandidatur aufstellen. Es gibt einen klaren Fraktionsbeschluss dazu: wir stehen zur 2+1 Formel. Die Grünen möchten das rot-grüne Lager im Bundesrat stärken. Es braucht zu diesem Zweck einen Grünen Sitz zusätzlich zu den beiden SP Sitzen.