Enttäuschendes Wahlresultat

24.10.2011 - Ueli Leuenberger

Die Grünen bleiben am Ball

Der Wahlsonntag hat den Grünen nicht das gewünschte Resultat gebracht. Im Vergleich zu 2007 mussten sie etliche Federn lassen.

 

Die Wähler und Wählerinnen haben bei den Wahlen 2011 ein Zeichen für die neue Mitte gesetzt – weg von der Politik der Polarisierung. Darunter hatten alle angestammten Parteien zu leiden. Auch die Grünen. Die SVP und  die CVP haben prozentmässig sogar mehr Verluste zu verbuchen als wir. Bei uns wirkt sich der Verlust primär wegen dem Proporz-Pech aber punkto Sitzzahl überdurchschnittlich aus. Dass wir mit einem Minus von 1.2 Prozent gleich fünf Sitze verlieren, ist daher besonders schmerzlich. Am schlimmsten ist es in Basel-Stadt, wo wir zwar um 1.3 Prozent zulegen, den Sitz aber dennoch verlieren.

 

Atomausstieg profitiert
Es gibt verschiedene Gründe, die wir vertieft anschauen müssen. Ein Grund ist allerdings bereits jetzt augenfällig: Wir Grünen konnten punkto Wahlanteil nicht vom Fukushima-Effekt profitieren. Die Grünen haben zwar mit ihrer Initiative und mit der ausserordentlichen Session den Weg für den Atomausstieg geebnet, den Erfolg heimfahren durften aber bedauerlicherweise die neuen Parteien der Mitte. Natürlich sind wir mehr als zufrieden damit, dass die Schweiz sich dem endgültigen Ausstieg aus der gefährlichen Atomtechnologie endlich nähert. Es wäre aber noch schöner gewesen, wenn die 30 Jahre unermüdlichen Kampfes gegen AKW gerade im Moment des nahenden Erfolges auch beim Wähleranteil zu Buche geschlagen hätten.

 

Zu wenig mobilisiert
Ein grosses Manko der Grünen Kampagne war sicherlich auch die schwache Mobilisierungskraft. Es ist uns nicht gelungen, über unseren engen Kreis hinaus Sympathisantinnen und Sympathisanten für den aktiven Wahlkampf zu gewinnen. Vielleicht liegt es daran, dass wir in den letzten Jahren stetig zugelegt haben und träge geworden sind. Auf alle Fälle bleibt zu hoffen, dass unsere Basis durch dieses Resultat wachgerüttelt wurde.

 

Erfolg in sieben Kantonen
Die Grünen haben bei den Wahlen nicht nur Verluste hinnehmen müssen. Es gab durchaus auch positive Entwicklungen. In sieben Kantonen konnten die Grünen zulegen. Besonders bemerkenswert ist das Resultat unserer jurassischen Kolleginnen: plus 11 Prozent! Bedauerlich ist auch hier, dass trotz positivem Resultat nirgends ein Sitzgewinn möglich war. Ein ausgezeichnetes Resultat haben zudem die Grünen im Kanton Zug gemacht. Positiv ist auch das gute Abschneiden der beiden Grünen Ständeräte.

 

Blick nach vorne
Die Grünen werden auch in der kommenden Legislaturperiode am Ball bleiben. Zwei ganz grosse Themen kommen auf uns zu. Zum einen müssen wir alles daran setzen, den Atomausstieg unter Dach und Fach zu bringen. Die neuen Mitteparteien sind nun gefordert, ihre Wahlversprechen einzulösen. Mit unserer Ausstiegsinitiative erzeugen wir den notwendigen Druck. Daneben wird uns, mindestens genauso wichtig, die Finanz- und Wirtschaftskrise weiter beschäftigen. Auch hier sind die Grünen mit einem Initiativprojekt unterwegs: Die Grüne Wirtschaft hat mehr Gerechtigkeit und einen schonenden Umgang mit den Rohstoffen zum Ziel. Wir bleiben dran - für mehr Lebensqualität für alle!
 

8 Kommentare

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Kommentare

Wo sind die Kommetare hin?

Da waren einige Kommentare. Wo sind die hin?

Philipp
Philipp Saurer | 05.11.2011

Grüne Allianz

Die Grüne hat an Frische und Überzeugungskraft verloren. Nichts gegen Sie persönlich, Herr Leuenberger aber ihre Werbeminute bei der Arena war ein Eigengoal. Es gibt Leute die können es einfach viel besser vor der Kamera, so wie Levrat oder Brunner. Diese vielen "ääh", Blick an Boden und pausen waren sinnbildlich dafür, dass die Grüne genauso wie die alten zwei Bürgerlichen Mittepartein versteift und festgefahren wirkt. Auch die Anti - GLP Haltung finde recht beschähmlich, warum nicht zusammen? Würde mich nicht wundern, wenn im Kt.ZH viele Grüne Verena Diener nicht wählen und somit Blocher die Türe weiter öffnen...
Ist man im Stolz verletzt? Die Grüne hat es vor 7-8 Jahren versäumt einen Liberaleren Kurs einzuschlagen. Versäumt mit Bäumle den Konsens zu finden. Ich möchte nicht sagen er wäre der bessere Präsident, aber einfach Telegener und Multimedialer. Schade habt ihr es versäumt ein bisschen aufzulockern, Grün sein hat doch nichts mehr mit, überspitzt gesagt, Kommunismus zu tun, bloss weil die Anfänger der Ende 70ziger aus dem Alternativ Linken Lager stammen? Natürlich finde ich z.T. die Haltung von M. Bäumle gegenüber der Migrationspolitik und dem Wirtschaftsfreisinn zu übertrieben. Eine Mischung von Grün und GLP wär optimal, oder eben die Fusion! Das wäre ein Grüner Sieg, das Wäre ein Schachzug meine Herren¨! Dann hätte man auch einen Bundesratssitz auf sicher! Und mit 2xSP 1xGrün(mit GLP) und 1xCVP wäre die Regierung auf der Vernünftigen Seite.
Die Grünen waren doch bekannt für Änderungen und offen für neues, vielleicht sollten sie dies nun auch bezüglich der Neudefinierung der Partei und versuchen einen Konsens mit der GLP zu finden. Schliesslich sind die Abspalter auch ehemalige Grüne, kann also nicht so weit entfernt sein.
Bleibt man aber so konservativ linksaussen und stur wie vor diesen Wahlen, werden bei den Wahlen 2015 auf der Linken Seite die Grünen von den SP verschlungen, weil die SP ist insofern sowieso Grün und auf der Liberalen Seite werden die Wähler zur GLP überwandern, weil die Grünen zu fest Links blockiert sind. Da bin ich Überzeugt davon und dann sind die Grünen in 10 Jahren von der Politischen Bildfläche verschwunden!
Zuletzt ein Beispiel warum ich GLP und nichtmehr Grün gewählt habe. Ihr könnt nicht nur aus der Atomenergie aussteigen und auf der andern Seite Innovative Kleinprojekte für Ökostromanlagen ausbremsen. Ich bin Dipl.Ing. FH. und möchte ein Kleinstwasserkraftwerk mit 2kW Leistung bauen. Kostenumfang 22'000.-CHF. Dazu dient ein kleiner Bach in einem privaten Wald, es ist ein "NICHT - Naturschutzgebiet" mit einer Höhendifferenz von 40m. Mir ist logisch dass ich so baue, dass es die Flora und Fauna nicht beeinträchtig (z.B. Fischpassagen) trotzdem wollen die Zuständigen für den Gewässerschutz und die Gemeinde, professionelle mit Computer gezeichnete Pläne, Energierechnungen, Amortisationsrechungen etc. Das alleine würde mich 10'000 CHF mehr kosten. Und so lass ich es halt bleiben, weil es zu teuer und zu langwierig wird. Schade, eigentlich traurig! Wissen Sie man sollte solche Kleine Projekte einfach machen können und am Schluss es abnehmen lassen, so wie eine Elektroinstallation in einer Wohnung ganz einfach. Wozu sich Schickanen von den Ämtern über sich ergehen lassen? Es würde doch genügen, wenn man es nach dem Bau einfach abnehmen (Star Zertifikation) würde und dann allfällige Nachbesserungen machen könnte…oder nicht? Versteht sich ich rede da von kleinen Anlagen an kleinen Bächen und Flüssen….
Ja und so fühlte ich mich halt von Zitaten von M. Bäumle wie "ihm seine Macher sympathischer als Sozialromatiker" mehr angezogen.
derstadtfuchs | 05.11.2011

Nachtrag

"Mit das wäre ein Schachzug, Meine Herren" meine ich Die beiden Grünen Präsidenten.
derstadtfuchs | 05.11.2011

Der Ball läuft davon

Beiträge und Kritik wie "Grüne Allianz" sollten wir sehr ernst nehmen. Die meisten Argumente sind überzeugend, die Kritik über weite Strecken zutreffend. Nur eines nicht: dass nicht jeder und jede ein Kleinkraftwerk (was ist klein) bauen kann, wie's beliebt. liegt auf der Hand. Dass das Bewilligungsprozedere aber so einfach wie möglich sein soll, ist dagegen richtig.
isaac reber | 06.11.2011

''Wo sind die Kommentare hin?''

Ich vermisse sie auch, Herr Saurer! Ich meine natürlich die Kommentare! Es ist mir bereits bei meiner neulichen Anmeldung hier aufgefallen, dass urplötzlich unangenehme Beiträge verschwunden sind.
Auch meiner war diesmal dabei. Er war wohl zu kritisch. Es scheint nicht, dass man den Leuten zuhören möchte, geschweige denn mit ihnen kommunizieren. Vielleicht will man einfach unter sich sein? Dies aber schreckt potentielle Wähler erst recht ab, gewinnen kann so man keine.
Zensur ist nicht der richtige Weg, Stillschweigen auch nicht, im Gegenteil, dies ist das Todesurteil nicht nur eines Forums.
Zu den Wasserkraftwerken:
Ob klein oder gross, es ist natürlich nicht verwunderlich, lieber Stadtfuchs, dass sie als Dipl. Ing. solche gerne gebaut sehen/bauen möchten.
Angesichts aber der bereits zu 95% verbauten oder eingedolten Fliessgewässer, von denen die grösseren zu erst 2% kostspielig und mühsam renaturiert worden sind, die Artenvielfalt an Pflanzen und Tieren sich schwer tut, sich zu regenerieren, sehe ich diese Lösung auch nicht. Es geht ja hier nicht nur um Fischpassagen!
Ebenso wenig sehe ich Zukunft in der Windkraft. Es fragt sich schon, ob der Nutzen Schäden und Aufwand aufwiegen mag. Abgesehen von Hässlichkeit und störender Geräusche, Faktoren, die man keinesfalls unterschätzen sollte, man transportiert dafür tonnenweise Beton in die wilde Natur, zerstört Lebensräume für die dazu notwendige Infrastruktur, nimmt die Tötung von vielen Flugtieren in Kauf, und das alles für ein bitzeli Windenergie?
Die Forschungsgelder sollten doch endlich ausreichend in die Solartechnik fliessen, sodass auch Private ihren Strom selber produzieren, speichern und ans Eigenheim/Block verteilen können. Hier klemmts, wie ich schon schrieb, denn es wäre der Untergang Stromkonzerne, und das wollen die wohl nicht zulassen.
Es sei einmal mehr klargestellt, wir haben auch die Artikel der BV zugunsten der Natur einzuhalten. Wir können nicht weiterhin und durchgehend zum Nachteil von Natur und Umwelt Kompromisse schliessen. Das Uebel muss an der Wurzel gepackt werden, und das ist in unserer leider nicht elastischen CH, aber auch sonst weltweit, das Problem der Ueberbevölkerung. Wir sollten einen Weg finden, diese jährliche Einwanderung von 80-100'000 Menschen zu stoppen, ansonsten sich Natur- und Umweltschutz samt dazugehörigen Parteien ohnehin erübrigen.
Beatrice Scheidegger | 07.11.2011

Die Nicht Grüne

Gerne möchte ich auf die Antworten von Herr Isaac Reber und Frau Beatrice Scheidegger eingehen. Die Grenze für ein Wasser - Kleinstkraftwerk liegt bei max. 100kW, wobei die meisten im Bereich von 0.5kW bis 25kW liegen würden. Das sind vorallem Wasserräder, Kleinstturbinen und Wirbelkraftwerke. Diese würden sich auschliesslich in kleinen Fliessgewässern befinden (1-1500 l/s). Also kleine und mittlere Bäche. Vielen Dank, Herr Reber für die Moralische Unterstützung bezüglich den erleichterten Bewilligunsverfahren! Nun zu Frau B. Scheidegger. Aus ihren beiden Texten erkenne ich, das sie Atom Energie befürworten und zu dem eine Restriktive Ausländerpolitik begutheissen. Mit dem "95% der Fliessgewässer sind ausgebaut" liegen sie Falsch. Nein nicht ganz Falsch, was die grössten 10 Flüsse betrifft haben sie völlig recht, diese Aussage deckt sich auch mit dem TV Statement von einem Axpo Angestellten, doch sie haben eines vergessen, von irgendwo her muss das Wasser in die grossen Flüsse gelangen! Bei den kleinen Fliessgewässern ist es genau Umgekehrt 95% ist NICHT ausgebaut und die restlichen 5% sind Schwellen oder Kanäle. Wenn sie mir nicht glauben, dann googeln sie mal nach "10'000 Wasserräder in der Schweiz um 1900" oder "Energiegewinnung mittels Wasserrad" auf SF, wo sind die alle? Können sie das beantworten?
Nur noch welche Schwellen sind teilweise übrig geblieben, die man nun in Kombination mit einem modernen Wirbelwasserkraftwerk oder Wasserrad renaturalisieren könnte (Ca. 1/2 Kraftwerk Mühleberg). Auch bei Windrädern. Es ist klar, die grossen sind Hässlich und da verdienen nur die grossen Firmen was daran. Aber wen strört es, wenn jemand mit einer 5 meter hohen, leise langsam drehenden Axialturbine auf seinem Hausdach seinen eigenen Strom produziert, höchstens die Atom Bünzlis, sonst niemanden! Verstehen sie mich im kleinsten sollte man anfangen! Da ist am meisten Potential. Hören sie NICHT auf Aussagen von Hampelmänner der AXPO oder Alpiq, die unternehmen alles gegen Kleinstkraftwerke, weil sie so allmählich ihr Monopol verlieren. Ist doch sonnenklar, oder nicht? Zu ihrem Angriff auf mich das ich mit dem Bau von Wasserrädern mich berreichern will, möchte ihnen folgendes klar machen: Ich arbeite als Beruffschullehrer und als Dozent an einer TS, und arbeite mit Wasserkraft in meiner Freizeit, ohne Entgeld! Ich kämpfe für saubere Energie in der Schweiz. Ja, vielleicht kann ich irgendwann eigenes Geschäft aufmachen. Aber ich verdiene mein Geld lieber mit bauen von Ökostromanlagen als irgendwo auf einer Versicherung oder einer Bank über Investment zu kokettieren!
Aber eben, wegen leuten wie Ihnen müssen Leute wie ich irgendwann den Kopf hangen lassen und sich den Formularen und komplizierten Prozessen beugen. Ich aber werde Gewinnen und ich hoffe sie auch, Frau Scheidegger, nämlich ERKENNTNIS!
derstadtfuchs | 10.11.2011

Entschuldigung

Bei Herrn Leuenberger möchte ich mich Entschuldigen für meinen harrsche Kritik an seiner Rhetorik. Ich habe grossen Respekt von Ihnen und von dem was sie machen, auch Inhaltlich finde ich es sehr schön wie sie politisieren. Es ist einfach die Meinung von mir und einigen Freunden von mir, dass es halt nicht so gut "rüber" kommt. Danke fürs Verständnis
derstadtfuchs | 10.11.2011

Oekologie der Fliessgewässer

Nein nein, lieber Stadtfuchs,
Ihre Erkenntnis ist völlig daneben. Als täglich aktive Naturschützerin seit Jahrzehnten war ich von Anfang an gegen AKWs. Bin aber der Meinung, wir lang genug, sogar noch nach Tschernobyl, in Sachen Alternativforschung geschlafen haben. Und nicht nur das, man pumpte jahrzentelang Milliarden in die Atomforschung. Diese Gelder sollen künftig bevorzugt in die Solarforschung fliessen. Ich bin überzeugt, mobilisierte, clevere und scharfsinnige Köpfe werden intelligente Techniken hervorbringen. Aber auch die wollen bezahlt sein.
Unsere Zukunft liegt bald nicht mehr in unsern Händen, wenn wir so weitermachen. Und ich fände es widersinnig, wenn Sie es als Argument anbringen würden, dass kleinere, erst zu 5% verbaute Gewässer, nun auch noch für weitere 90% herhalten sollten, um unseren Wohlstand zu befriedigen. Sehen Sie sich die Rote Liste, insbesondere die Aussterbeliste an, auch der Lebewesen in und am Wasser. Eine solch traurige Tatsache lässt keine Kompromisse im Interesse der Menschen mehr zu.
Und ganz eindeutig sind die Ursachen sämtlicher Miseren auf dieser Welt, ob in kleinem oder grossem Rahmen, ausschliesslich auf den Menschen, vor allem auf zu viele Menschen zurückzuführen. Sind Sie denn der Meinung, dass dies so weitergehen kann wie bisher? Alle 10 Jahre 1 Mio mehr, 9 Mio, 10 Mio, 11 Mio... wo bitte wollen Sie die Grenze ziehen? Irgendwann läuft das Fass über. Genau genommen kann man heute schon nicht mehr von Lebensgrundlage sprechen, weder von unsrer, schon gar nicht von der unsrer Mitgeschöpfe. Wir sind längst nicht mehr imstande, uns selbst und gesund zu ernähren. Wir produzieren, vor allem Futtermittel, für unseren krankhaften, min. 1-2x täglichen Fleischkonsum auf einer Fläche in der Grösse der CH im Ausland, sprich in Entwicklungsländern. Da erlösen uns auch Zukunftsvisionen mit Städteverdichtung, Gemüseanbau auf Flachdächern etc. nicht, genauso wenig werden Verkehrsstaus auf Autobahnen durch Beseitigung von Flaschenhälsen oder Temporeduktion behoben. Anfangs waren es 2, dann 3, 4, 6 Spuren. Städte und ihre Agglomerationen bestehen heute schon aus nichts anderem als aus Autobahnen, Autobahnen, Autobahnen, soweit das Auge reicht.
Der Homo sapiens, der weise Mensch? Ist es denn weise, die einstige Vielfalt, welche eigentlich eine ausgekügelte, ausgewogene Gesamteinheit (Oekosystem) bilden sollte, im Namen unseres sogenannten Wohlstandes derart durch Ueberbevölkerung, egal ob durch Zuwanderung oder Reproduktion, zu vernichten, uns und unsern Mitgeschöpfen den Lebensraum einfach zuzupflastern, zu zerstückeln, zu übernutzen? Bis auf ein paar Standard-Arten sind beispielsweise Dutzende Tagfalter und Vögel aus dem Mittelland verschwunden, die Hälfte von den gegen 600 Wildbienenarten, welche für die Bestäubung der Pflanzen ebenso wichtig sind wie die Honigbienen und fast alle Amphibien und Reptilien sind stark oder gar vom Aussterben bedroht. Wie sollen wir guten Gewissens Kindern und Enkeln das Lied vom Kuckuck singen? Was erklären wir den Kleinen, wenn sie Fragen stellen? Wie soll eine Jugend, steril und konsumorientiert aufgewachsen in Betonwüsten, gefüttert mit synthetischen Freizeitbeschäftigungen einmal ihre eigene Lebensgrundlage und die unserer Mitgeschöpfe schützen und erhalten, wenn sie sie nie kennengelernt hat, sich selber auch nie als Teil der Natur fühlen durfte?
Heimat, ein ausgleichendes, artgerechtes Umfeld ist ein Grundrecht nicht nur der Tiere und Pflanzen, sondern auch des Menschen, besonders der Jungen. Die Schwäche der Politik misst sich am Elend der Schwachen, um die Präambel der BV einmal umzukehren. Aber wer sind die Schwachen? Wer kommt täglich mehr unter Druck? Wessen Aussterbeliste wird immer länger? Bestimmt nicht die der 7 Milliarden Menschen auf dieser Welt, nüchtern betrachtet. Können wir es uns noch leisten, in Verantwortungslosigkeit gegenüber der Schöpfung und den künftigen Generationen, Art. 78/4+5 und weitere mit Füssen zu treten, und erst noch im Namen Gottes des Allmächtigen und unseres vermeintlichen Wohlstands?
Das krankhafte Wirtschafts-/Bevölkerungswachstum muss gebremst, die Wirtschaft vermehrt wieder in Verantwortung genommen werden, eigene Leute zu rekrutieren. Infrastruktur und Zulassung, speziell für Mangelberufe müssten angepasst, das sinnlose Akademisieren von altbewährten Berufen rückgängig gemacht, gezielte Forschung vorangetrieben werden. Unterstützt von weisem, nachhaltigerem Konsumverhalten eines jeden Bürgers, könnten wir so wenigstens den Restbestand unserer Natur und Umwelt einigermassen erhalten.
DAS ist meine Erkenntnis und ich hoffe, nicht alleine dazustehen.
Beatrice Scheidegger | 12.11.2011

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