Medienmitteilungen Finanzen & Steuern

16.06.2011

Grüne wollen einen kreativen Werkplatz Schweiz und die Tobinsteuer

Die Grünen unterstützen den heutigen Zinsentscheid der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Die Überbewertung des Schweizer Frankens führt zu einem Absterben von produktiven Wirtschaftszweigen in der Schweiz und damit zu Arbeitslosigkeit und Finanzblasen. Ohne einen kreativen Produktionsstandort Schweiz ist der Wandel zu einer Grünen und nachhaltigen Wirtschaft nicht möglich. Die Grünen werden die Schweizer Geldpolitik deshalb weiter im Auge behalten.


Die Grünen wollen nicht, dass noch mehr Anleger und Spekulanten in den Schweizer Franken flüchten. Für die Grünen ist der Schweizer Franken schon heute überbewertet. In dieser Optik hat auch die SNB auf eine Leitzinserhöhung verzichtet. Dies ist für den Produktionsstandort Schweiz fürs Erste eine gute Nachricht.


Negativzinsen prüfen
Es hat sich für die SNB bisher nicht bewährt, ein Wechselkursniveau über die Ankäufe von Euros zu verteidigen. Die Grünen sehen daher eher einen Handlungsspielraum beim Absenken des Zinsniveaus. Die Option eines Negativzins sollte von der SNB geprüft werden. Die Inflationsrisiken sollten die SNB nicht daran hindern, mutige Überlegungen anzustellen.


Tobinsteuer gegen die Spekulation
Weiter sollte sich die Schweiz konsequenter für eine Tobinsteuer einsetzen. Eine niedrige Steuer auf sämtliche internationalen Devisentransaktionen könnte die kurzfristige Spekulation eindämmen. Die Grünen wollen, dass die Schweiz eine globale Vorreiterrolle zur Reduktion der Spekulation leistet. Sonst werden uns dereinst die Fetzen der geplatzten Finanzblasen um die Ohren fliegen.

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